Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
des Gewerbes: DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART,
MediaAgentur – WerbeAgentur – DirektMarketing
Geschäftsführer: Dieter Leifgen, Dreifaltigkeitsstr. 22, D-40625 Düsseldorf
Telefon: 0211 443453, Telefax: 0211 1678603, E-Mail: info[at]DieLeif.de, www.DieLeif.de, www. DieLeif-Shop.de
StNr.: 133/5191/xxxx, Ust.-IdNr.: DE222230447,
Unsere AGB wollen Sie nicht benachteiligen. Wir möchten lediglich im beiderseitigen Interesse Klarheit in allen Punkten schaffen, die bei der Erteilung und Durchführung Ihres Auftrages von Bedeutung sein könnten. Lesen Sie die nachfolgenden Bedingungen daher durch, damit Unklarheiten oder Missverständnisse erst gar nicht entstehen können. Stehen die AGB des Auftraggebers den unseren entgegen und erkennen wir diese nicht ausdrücklich an, so sind diese Bedingungen für uns nicht verbindlich.
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
„DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebote und Verträge
Die abgegebenen Angebote erfolgen stets freibleibend und unverbindlich. Soweit nicht ausdrücklich vermerkt, verstehen sich alle Preisangebote in Euro zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eine Stornierung eines erteilten Auftrages seitens des Auftraggebers ist nicht möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise sind exklusiv der gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Die Rechnung wird am Tage des Abganges der Ware bzw. der Teillieferung ausgestellt. Unsere Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, sofort zur Zahlung fällig. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Wird uns eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt oder gerät dieser mit einer Zahlung in Verzug, so steht „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ das Recht zu, die sofortige Zahlung aller offenen, auch noch nicht fällige Rechnungen zu verlangen. Ferner ist „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ berechtigt, die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen des Auftraggebers einzustellen, oder Vorauszahlungen zu verlangen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“
4. Lieferzeit
Liefertermine und Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ diese ausdrücklich schriftlich bestätigt. Die Lieferzeiten beginnen nach Orderklarheit, d. h. nach Klarstellung aller notwendigen Einzelheiten. Bei einer Vereinbarung über die Prüfung von Fertigmustern, Andrucken, Reinzeichnungen usw. durch den Auftraggeber, verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei jeder nachträglichen Änderung des Auftrages beginnt die Lieferzeit neu. Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 2 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5. Mehr- oder Minderlieferung
„DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ behält sich eine branchenübliche Mehr- oder Minderlieferung bis zu 10 % vor, welche nicht beanstandet werden kann.
6. Rückgaberecht
Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde. Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware, Werbeartikel und Artikel anlässlich von Sonderverkaufsaktionen.
7. Mängelrügen
Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich auf Vollständigkeit sowie auf etwaige Mängel zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.Technisch bedingte oder branchenübliche geringfügige Abweichungen der gelieferten Waren hinsichtlich der Beschaffenheit, der Maße und des Aussehens stellen keine Mängel dar. Dasselbe gilt für Mängel, die auf unzureichende Vorlagen, Muster usw. des Bestellers zurückzuführen sind.
8. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ auf den Käufer über.
9. Gewährleistung
Ist die gelieferte Ware durch das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft schadhaft, so ist die Gewährleistung beschränkt auf die Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist auch eine zweite Nachbesserung oder Ersatzlieferung im Sinne der zugesicherten Eigenschaften erfolglos, so ist der Besteller berechtigt, den vereinbarten Kaufpreis angemessen zu reduzieren oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, können nicht geltend gemacht werden. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
10. Sammelbesteller
Sammelbesteller erhalten für Bestellungen ab 1500 Euro Warenwert eine Aufwandsentschädigung von 3% Sonderrabatt aus unserem Angebot. Die Auftragsabwicklung und auch eventuelle Rücksendungen erfolgen ausschließlich über den Sammelbesteller. Der Sammelbesteller muss darlegen für welche Personen geordert wird.
11. Haftung
„DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
12. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie bis zur Erfüllung aller Forderungen, die gegen den Auftraggeber vorliegen, Eigentum von „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“. Forderungen aufgrund der Weiterveräußerung der gelieferten Ware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Der Auftraggeber hat bereits auf Verlangen von „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ seinem Abnehmer von der Abtretung Mitteilung zu machen und diesen aufzufordern, nur noch Leistungen an „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ zu erbringen. Bei einem Zugriff Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware ist der Auftraggeber angewiesen, „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ unverzüglich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentumsverhältnis hinzuweisen.
13. Entwürfe, Zeichnungen, Lithos und Werkzeuge
Entwürfe, Reinzeichnungen, Lithos, Werkzeuge usw. werden anteilig berechnet und bleiben – falls nicht anders vereinbart – Eigentum von „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“. Diese dürfen ohne Genehmigung von „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ nicht vervielfältigt und Dritten, insbesondere zum Zwecke anderweitiger Nutzung, zugänglich gemacht werden. Entwürfe und Reinzeichnungen sind spätestens zum Zeitpunkt der Auftragsvergabe oder bei Nichterteilung des Auftrages zurückzugeben.
14. Ausfallmuster, Änderungen
Ausfallmuster, Repros, Korrekturabzüge etc. sind vom Auftraggeber auf Text- und sonstige Fehler zu prüfen. „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ haftet nicht für vom Auftraggeber nicht mitgeteilte Fehler. Fernmündlich aufgegebene Korrekturen und Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Auftraggeber. Bei Änderungen nach Druckgenehmigung gehen alle zusätzlich verursachten Kosten zu Lasten des Auftraggebers.
15. Schutzrechte
Die Verpflichtung zu prüfen, ob ein Auftrag Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt, obliegt allein dem Auftraggeber. Dieser hat „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen und „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“sämtlichen Schaden zu ersetzen, der durch eine solche Verletzung Rechte Dritter entstehen sollte.
16. Firmenausdrucke
Falls nicht anders vereinbart, sind wir berechtigt, auf allen Waren einen Firmenhinweis auf „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ anzubringen.
17. Mündliche Vereinbarungen
Alle mündlichen Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung.
18. Aufbewahrung
Für die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen und anderen Gegenstände, die zur Rückgabe nach Erledigung des Auftrages vom Auftraggeber nicht angefordert worden sind, übernimmt „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ keine Haftung.
19. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
20. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz von „DIETER LEIFGEN MEDIAPLANUNG | WeGeART“ in Düsseldorf soweit der Auftraggeber Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.
Dieter Leifgen | Dreifaltigkeitsstr. 22 | 40625 Düsseldorf | Tel: 0211 443453